Sportwetten Urteil gegen Tipico
Falls du jemals dein hart verdientes Geld in Sportwetten versenkt hast und dachtest, es sei für immer verloren – Überraschung! Heute (25.07.2024) beginnt das Sportwetten Urteil und es könnte der Bundesgerichtshof (BGH) deine Träume von einer Rückerstattung wahr werden lassen.
Der BGH entscheidet nämlich, ob Tipico die Verluste eines Spielers aus den goldenen Jahren 2013 bis 2018 erstatten muss. Damals operierte Tipico ohne diese kleine Formalität einer deutschen Lizenz. Ein Urteil zugunsten des Klägers könnte eine wahre Lawine an Klagen nach sich ziehen. Klingt spannend, oder?
Rechtlicher Hintergrund im Sportwetten Urteil
Aktuelle Situation: Mehrere Spieler haben die glorreiche Idee gehabt, verschiedene Wettanbieter zu verklagen, weil diese so frech waren, ohne die notwendige Lizenz für Online-Glücksspiele in Deutschland zu arbeiten. Eine dieser Heldentaten hat es bis zum BGH geschafft, wo heute das große Urteil erwartet wird.
Verfahrensgegenstand: Ein mutiger Spieler verlangt von Tipico die Rückzahlung von einen vierstelligen Betrag, die er in der Zeit von 2013 bis 2018 bei Sportwetten verloren hat. Sein Argument? Tipico operierte in diesem Zeitraum ohne eine offiziell genehmigte Lizenz. Zwar hatte Tipico eine Konzession beantragt und vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden sogar Recht bekommen, aber die Lizenz erhielten sie erst 2020. Bis dahin hatten sie nur eine maltesische Lizenz – wie unerhört!
Gesetzliche Regelung vor 2020: Bis 2012 waren private Glücksspiele in Deutschland grundsätzlich verboten. Nur der Staat durfte die Menschen um ihr Geld bringen. 2012 änderte sich das durch den überarbeiteten Glücksspielstaatsvertrag, der private Anbieter einließ und damit eine Ära der Rechtsstreitigkeiten einläutete.
Experimentierklausel: Diese geniale Klausel sollte es 20 Anbietern erlauben, Sportwetten im Internet anzubieten – sobald die nötigen Konzessionen vorlagen. Aber da das Verfahren so transparent war wie ein schwarzes Loch, kam es nie zu einer rechtskräftigen Vergabe. Der Europäische Gerichtshof entschied, dass ausländische Anbieter nicht benachteiligt werden dürfen, was das Chaos perfekt machte.
Regelung seit 2020: Nach mehreren gescheiterten Versuchen wurde 2020 endlich der Dritte Glücksspieländerungsstaatsvertrag verabschiedet. Dieser hob die Begrenzung auf 20 Anbieter auf, und seit dem 9. Oktober 2020 können Wettanbieter legal Lizenzen erwerben. Hurra für die Bürokratie!
Mögliche Folgen des Urteils: Der große Jackpot für Klägeranwälte
Folgen des Urteils: Ein Urteil zugunsten der Spieler könnte eine Klagewelle gegen Wettanbieter auslösen. Anwälte schätzen, dass bis zu 30.000 Klagen eingereicht werden könnten. Es wäre ein wahrer Traum für die Anwaltskanzleien – endlich wieder Arbeit!
Auswirkungen für Anbieter: Tipico und Konsorten müssten dann tatsächlich die Beträge zurückzahlen, die Spieler vor Erhalt der Konzession verspielt haben. Diese Entscheidung wäre selbstverständlich vollkommen im Einklang mit der europäischen Gesetzgebung, weil es ja nur um die Wirksamkeit der Spielverträge geht – ein echtes Leuchtfeuer der Gerechtigkeit!
Tipicos Position: Tipicos Anwälte betonen, dass die EuGH-Entscheidung von 2016, die besagt, dass Wettanbietern die Konzession nicht vorenthalten werden darf, einem Urteil zugunsten der Kläger widerspricht. Sie erwarten, dass der Fall vor dem EuGH landen könnte, entweder durch den BGH selbst oder durch ein anderes Gericht. Ein endloser Gerichtsmarathon – das klingt doch nach Spaß!
Weiteres Vorgehen: Sollte der BGH europarechtliche Schwierigkeiten sehen, könnte er die Entscheidung dem EuGH vorlegen. Ansonsten übernimmt dies vielleicht ein anderes Gericht. Egal wie, der Streit zwischen Spielern und Wettanbietern wird uns sicher noch lange unterhalten.
